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Wer ist die AFD?

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AfD Schleswig-Holstein: Auf dem Weg nach rechts Außen

Der Einzug der AfD in den Landtag war nicht unerwartet, aber die 86.275 Stimmen (5,9%) sind doch weit hinter dem selbst gesetzten Ziel, zweistellig zu werden, zurückgeblieben. Acht von zehn Wahlberechtigten (81%) werfen der AfD vor, sich nicht genug von rechtsextremen Positionen zu distanzieren. Ebenso viele ziehen in Zweifel, dass die AfD aufgrund ihrer parteiinternen Konflikte ernsthaft Politik mitgestalten kann. Die Mehrheit der Wahlberechtigten in Schleswig-Holstein (72%) findet es nicht gut, dass die AfD den Zuzug von Ausländern und Flüchtlingen stärker begrenzen will als andere Parteien. Die AfD zieht zwar in den Landtag ein, doch mit dem prozentual schlechtesten Ergebnis aller Landesverbände.

Nun will die AFD auch bei den Kommunalwahlen antreten und ist auf der Suche nach Kandidaten und Kandidatinnen. Dabei hat sie Schwierigkeiten überhaupt welche zu finden. Darüberhinaus schwelen in der Führungspitze der Partei, vor allem in der Landtagsfraktion Auseinandersetzungen um die Aussrichtung der AFD. Es brodelt um AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein. Im Raum steht der Vorwurf, Sayn-Wittgenstein behindere die Kommunikation unter den Kreisverbänden. Und dass sie sich nicht klar genug von Vorwürfen distanziere, sie stehe rechten Ideologien nahe.

Für viel Geprächsstoff sorgt in der Gruppe die bevorstehende Kommunalwahl: Mehrere Mitglieder fürchten, die Wahl sei "schon verloren". Andere überlegen, ob sie - unter der Landeschefin Sayn-Wittgenstein - wirklich kandidieren wollen. Und der Abgeordnete Claus Schaffer schreibt in diesem Zusammenhang, es müsse jeder "für sich selbst entscheiden, ob er letztlich auch für eine Partei seine Haut zu Markte trägt, die für eine rechts-außen Politik steht, diese Gesellschaft ablehnt bzw. darin nicht ankommen will und die Gruppierungen unterstützt, die von der AfD für unvereinbar erklärt wurden."  Christian Waldheim, AfD-Kommunalpolitiker aus Norderstedt, kritisiert das und sieht "ein Klima der Drohung, das da augenscheinlich geschaffen werden soll, um interne Kritiker - ich formuliere mal sehr salopp - mundtot zu machen." Claus Schaffer, der stellvertretende AfD-Fraktionschef schätzt das Verhalten der Landeschefin als "eklatanten Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen" ein.

Wie ist diese Partei hier im Land aufgestellt und was bietet sie im Kreis? Dagegen sind die Aussichten der AFD – im Unterschied zur Bundespartei – gedämpft. Nach den jüngsten Umfragen wird sie nicht mit einem zweistelligen Ergebnis rechnen können, derzeit liegt sie bei sechs Prozent. Seit ihrem letzten Parteitag im Oktober 2016 in Henstedt-Ulzburg hat sich die rechtspopulistische Partei nicht weiter mit den reichlich vorhandenen wirtschaftlich-sozialen Problemen und den unklaren Entwicklungsperspektiven des nördlichen Bundeslandes beschäftigt, sondern sich weiterhin in ihren innerparteilichen Auseinandersetzungen verstrickt. Eine kleine Schar von Parteimitgliedern, ohne tiefere Beschäftigung mit den Landesproblemen, streitet sich über die künftigen Mandate. Ohne jegliche inhaltliche Auseinandersetzung wird das politische Koordinatenkreuz über Personalfragen weiter radikalisiert und nach rechts verschoben.

Bei der Nord-AfD gibt es keine Delegierten. Jedes der knapp 1.000 Mitglieder kann an Parteitagen teilnehmen und hat Stimmrecht. Dieses Verfahren ist nicht demokratisch, da es keine repräsentative Willensbildung garantiert, sondern lebt von der Mobilisierungsfähigkeit der Aktiven, hier eben derjenigen, die eine weitere Rechtsverschiebung weg vom vormaligen national-konservativen Kanon hin zu nationalistisch-rassistischen Positionen durchsetzen wollen.

Wer sind die führenden Köpfe?

Als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im letzten Herbst wählten die Parteimitglieder den 69 Jahre alten Kaufmann Bruno Hollnagel aus dem Kreisverband Stormarn. Hollnagel bildet mit Jörg Nobis die Doppelspitze der Nord-AfD. Nobis führt die AfD als Spitzenkandidat in die Landtagswahl am 7. Mai und in typischer AfD-Rhetorik räsonierte er, eigentlich könne sich die Partei nur noch selbst schlagen, denn eine überzeugende Opposition gebe es weder auf Landes- noch auf Bundesebene. Die Gesellschaft sei tief gespalten, und hierfür sei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verantwortlich. »Die ungelöste Migrationskrise wird unser Land verändern, wie wir uns das noch gar nicht vorstellen können«, sagte Nobis.

Als »braune Rattenfänger, nur in anderem Gewand« hat der Ex-Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Herzogtum Lauenburg, Nico Gallandt, die schleswig-holsteinischen AfD-Spitze kritisiert und seinen sofortigen Austritt erklärt. »Leider muss ich zur Kenntnis nehmen, dass das, was Alternative heißt, sich in undemokratischem parteiinternen Umgang erschöpft, keinerlei politische Programmatik erzeugt und offenbar nur dazu dient, Extreme in Parlamentarier-Versorgung zu bringen«, begründete Gallandt den Austritt. Gallandt war zuvor 40 Jahre CDU-Mitglied gewesen. Unverantwortlich sei auch die Verpflichtung des von Medien als »NPD-Anwalt« bezeichneten Juristen Björn Clemens durch die AfD. Dieser hatte zuvor in mehreren Verfahren NPD-Politiker vertreten. Clemens verfasst Schriften und Reden mit Titeln wie: »Verfall der nationalen Idee«. Darin hofft der Anwalt der rechten Szene, dass »die Zahl derer, die Anteil am Schicksal der Nation nehmen, zur kritischen Masse anwächst, die zur Gefahr für die BRD und zur Hoffnung für Deutschland wird«. Clemens war rund 18 Jahre Mitglied der Republikaner, davon etwa acht im Bundesvorstand. Er schreibt über Kanzlerin Angela Merkel, die 2015 Flüchtlinge aus Ungarn einreisen ließ: Es spreche »vieles dafür, bei Merkels Tat von Hochverrat zu sprechen«. Und das Hakenkreuz bezeichnet der Anwalt in einem Internetblog als »Hoheitszeichen aus bedeutsamer Zeit«. Im »Schleswig-Holstein Magazin« des NDR Fernsehens hatte Clemens auf die Frage, ob es den Holocaust gegeben habe, ausweichend geantwortet. In einer vom NDR ausgestrahlten älteren Rede hatte er Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik »Völkermord« vorgeworfen – offensichtlich auf das »deutsche Volk« gemünzt. Der Vorstand sieht keinen Grund sich von Clemens zu trennen oder zu distanzieren.
Wer sind die Vertreter des Grauens?

Jörg Nobis ist nautischer technischer Sachverständiger. Er versteht sich als »überzeugter Europäer« und möchte sich für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild einsetzen. »Ich bin der festen Überzeugung, dass wir nur durch Volksabstimmungen wahre Volkssouveränität im Sinne von Artikel 20 (2) Grundgesetz erreichen können. Alle Macht soll vom Volk ausgehen und das nicht nur alle vier Jahre durch zwei Kreuze auf einem Wahlschein!« Für ihn liegen die Erfolgsthemen der AFD offen auf dem Tisch: »Wir brauchen eine Willkommenskultur für Neugeborene und wollen deshalb Familien steuerlich entlasten. Es werden zu viele öffentliche Gelder für Flüchtlinge ausgegeben. Und das wird Jahre andauern. Aber aus unserer Sicht sollen zunächst die von den sprudelnden Steuereinnahmen etwas haben, die sie auch einzahlen.« Also zurück zur Familie als Kernzelle der Gesellschaft, eine Position, die die modernisierte CDU schon vor Jahren geräumt und damit sicher auch Teile konservativer Wählerschichten in die Wahlabstinenz getrieben hat. Und das erst mal »wir«, die Deutschen, drankommen sollen, bevor Flüchtlinge etwas abbekommen, ist eine rechtspopulistische Grundposition.

Claus Schaffer besetzt den rechtsextremen Flügel. Noch 2013 war er in der islamhassenden Partei »Die Freiheit« für das Webdesign des Landesverbands Schleswig-Holstein zuständig. Er macht den Hardliner der »inneren Sicherheit« und fordert schwere Bewaffnung der Polizei in Schleswig-Holstein mit dem G36 und bedient die Ängste vor Terrorangriffen: »Die Ausrüstung mit dem G36 nun abzulehnen, weil bisherige Angriffe mit ›Messer und Beil‹ verübt wurden und somit die polizeiliche Ausstattung ausreichend war, zeigt hier ein völliges Verkennen der Situation einer faktisch existierenden terroristischen Bedrohung. Aktuell ist die Polizei in Schleswig-Holstein nicht in der Lage, einem Terrorangriff nach französischem oder belgischem Vorbild zu begegnen. Diese Unwissenheit und Inkompetenz im Kieler Landtag gefährdet unsere Beamtinnen und Beamten, und das sollten wir nicht hinnehmen.«

Doris von-Sayn-Wittgenstein ist Juristin Für sie ist die »rechtswidrige Einwanderungspolitik der Kanzlerin und der sie tragenden Parteien« die Ursache dafür, dass Länder und Gemeinden die ihnen von der Verfassung zugewiesenen eigenen Aufgaben vor Ort nicht oder nur eingeschränkt erfüllen könnten. Sie mengt in einem Topf zusammen, die Sparpolitik auf Kosten der Sicherheit. Hauptsache Angst machen: Nach diesem Motto redet sie davon, dass »die Zahl der Einbrüche in einigen Gegenden Schleswig-Holsteins um 60% gestiegen« sei. Gleichzeitig suggeriert sie einen Zusammenhang zwischen Zunahme von Flüchtlingen und Zunahme von Strafdelikten. Dass diese Behauptung nichts mit der realen Lage zu tun hat, ist bei der AFD nicht bedeutend. Dabei wäre ein differenzierte Blick nötig: Die Zahl der Straftaten in Schleswig-Holstein ist im vergangenen Jahr fast gleich geblieben. Bei 202.598 Delikten stieg die registrierte Kriminalität minimal um 0,1%, wie Innenminister Stefan Studt (SPD) bei der Vorstellung der neuen Kriminalstatistik in Kiel sagte. Bei den Einbrüchen gab es hingegen einen deutlichen Zuwachs: 8.456 Fälle im vergangenen Jahr. Das sind 12,3% mehr als 2014. Die Aufklärungsquote fiel in diesem Bereich von 12,6 auf 8,9%. Insgesamt wurden 52,1% aller Straftaten aufgeklärt. Wegen der starken Zuwanderung von Flüchtlingen im vergangenen Jahr gab es bei den Verstößen gegen das Aufenthalts-, Asylverfahrens- und das EU-Freizügigkeitsgesetz den größten Anstieg. Die Zahl stieg um mehr als zwei Drittel auf 13.165 Fälle. Das ist auch ein Grund für mehr Tatverdächtige mit Migrationshintergund – insgesamt waren es im vergangenen Jahr 7.191, ein Zuwachs von 40,9%.
Von Sayn-Wittgenstein steht für das rechtspopulistische Grundverständnis, dass die repräsentative Demokratie nicht mehr das »Volk« repräsentiert. »Die politische Entscheidungsgewalt muss vom Volke ausgehen und nicht von gewählten Vertretern, die bewusst am Volk vorbei regieren.«

Frank Brodehl, von Beruf Taubstummenlehrer, steht für das reaktionär/konservative Gesellschaftsbild der 1950er/60er Jahre: »Ich setze mich für eine Politik ein, die den Stellenwert der traditionellen Familie als Keimzelle der Gesellschaft wieder betont (…), die Mütter und Väter (und auch Großeltern!) ideell und finanziell unterstützt, anstatt einseitig Familienersatzstücke (Krippen, Ganztagesbetreuung u.ä.) zu fördern (…), die sich für die Unteilbarkeit der Menschenwürde aller einsetzt, was Ungeborene genauso einschließt wie stark pflegebedürftige ältere Menschen oder Menschen mit Behinderung.«

Volker Schnurrbusch, Lehrer, ist Landesgeschäftsführer und Pressesprecher. Er steht für unverhohlene Fremdenfeindlichkeit: »Kampf gegen Multikulti: Jede Kultur hat ihren Platz!« Schnurrbusch scheut sich auch nicht handgreiflich gegen innerparteiliche Gegner, wie den ehemaligen lauenburgischen Kreisvorsitzenden Gallandt, vorzugehen. Während eines Treffens des Landes-Wahlkampfkommission soll Schnurrbusch Gallandt mit der Lehne eines Stuhls an die Wand gedrückt haben. Mittlerweile beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft mit diesem Fall.

Diese fünf SpitzenkandidatInnen decken das Spektrum der Wahlbevölkerung in Schleswig-Holstein ab, aus dem die AFD ihren Zuspruch holen will. Eine Umfrage des Allensbach-Instituts vom 8. September 2016 beschreibt dessen Befindlichkeit so: Die mittlere Generation in Deutschland blickt trotz materieller Sicherheit zunehmend skeptisch in die Zukunft. »Die 30- bis 59-Jährigen bewerten persönliche Lebensqualität und wirtschaftliche Lage weiterhin positiv, blicken aber mit Skepsis auf die Lage und Entwicklung in Deutschland.« Zwar bezeichneten 75% ihre Lebensqualität als gut oder sehr gut, dennoch sähen nur noch 43% dem kommenden Jahr mit Hoffnungen entgegen. 2015 waren es 57%. Dagegen seien 42% eher skeptisch, 2015 waren das nur 30%.

Die Angst vor wachsender Kriminalität und die Sorge vor Altersarmut stehen im Mittelpunkt. Auch wachsende soziale Unterschiede und Zuwanderung würden zunehmend kritisch gesehen. 60% fürchteten, im Alter Abstriche machen zu müssen – Tendenz steigend. 44% hätten Sorge, dass ihr Einkommen in den nächsten Jahren nicht mehr ausreichen könnte. Dabei hätten vier von zehn Befragten angegeben, dass ihre wirtschaftliche Lage in den vergangenen fünf Jahren besser geworden sei.

Auch beim Thema Innere Sicherheit wächst die Skepsis. 68% hätten den Eindruck, dass die Zahl der Verbrechen in Deutschland allgemein zunehme. 35% befürchten, Opfer eines Einbruchs oder Diebstahls zu werden – 8% mehr als im Vorjahr. Die Zahl derer, die Angst davor haben, Opfer eines Terroranschlages oder eines anderen Gewaltverbrechens zu werden, habe sich mehr als verdoppelt. Etwa jeder Vierte befürchte dies nun.

Verändert haben sich der Umfrage zufolge auch die Einstellungen der »Generation Mitte« zur Zuwanderung: Sei von 2004 bis 2014 noch immer mehr Offenheit für Zuwanderung erkennbar gewesen, würden nun die Risiken stärker gesehen. Die Skepsis über die Integrationschancen von Flüchtlingen sei groß. 67% hielten diese für »weniger oder gar nicht gut«, 21% für gut, nur ein Prozent für sehr gut.

In der Wirtschaftspolitik geht die AFD keine »neuen Wege«, versteht sich als Partei der Interessen des Mittelstands, will die Haushaltskonsolidierung konsequent durchziehen. Auch wird erst einmal das Ressentiment bedient: »Die Landesfinanzen sind auch deshalb zerrüttet, weil mit Haushaltstricks in der Planung Ersparnisse vorgetäuscht werden, die in der Realität nicht erreicht werden, oder unerwartete konjunkturelle Mehreinnahmen nicht zur Schuldentilgung, sondern sofort für neue Ausgabenprogramme zur Befriedigung der eigenen Parteiklientel verwendet werden.«
Konsequenz: »Wir fordern: Die Verfassungsvorgabe eines ausgeglichenen Haushaltes ohne Netto-Neuverschuldung muss ohne Tricks und Schattenhaushalte bereits vor dem Jahr 2020 erreicht werden. Ab 2020 ist die Verschuldung zu senken.«

Angesichts des organisatorischen Ursprungs der AfD in Schleswig-Holstein aus dem Spektrum der »Freiheit« und der personellen Kontinuität erscheinen Versuche der Parteiführung, die Nähe zum offen rassistischen Spektrum zu leugnen oder durch Unwissenheit zu erklären, als reine Makulatur. Der Prozess der Machtverschiebung in Richtung rechtsextremer Ausrichtung innerhalb der AFD Schleswig-Holstein setzt sich fort und ist noch nicht abgeschlossen.

Der permanenten Tabu-Brüche durch AfD-Funktionäre, wie die rassistischen und revisionistischen Ausfälle des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke, für den die » Deutschen – und ich rede jetzt nicht von euch Patrioten, die sich hier heute versammelt haben – wir Deutschen, also unser Volk, das einzige Volk der Welt (sind), das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat«, machen drastisch deutlich, dass die AFD auf dem Weg zu einer rechtsextremistischen Partei ist, in der national-konservative Positionen keinen Platz mehr haben.

Dafür ist damit zu rechnen, dass die AFD attraktiv für die stramm rechtsradikalen WählerInnen der NPD wird, zumal diese schlicht Schwierigkeiten hat, KandidatInnen aufzustellen. Die Partei hat sich marginalisiert. Sie ist nicht mehr überall in der Fläche existent, einige Kreisverbände sind deshalb bereits fusioniert. Die Zahl ihrer Mitglieder ist weiter rückläufig. Eine offene Frage ist, ob die vormals national-konservativ wählenden BürgerInnen sich nun wieder der CDU zuwenden.

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